Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung

1. Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen grundsätzlich unserer schriftlichen Bestätigung. Es gelten grundsätzlich unsere AGB gemäß letztgültigem Stand.

3. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Parteien sowie auch dann, wenn wir in Kenntnis abweichender oder entgegenstehender Bedingungen die Lieferung der Ware durchführen.


§ 2 Angebot und Vertragsschluss

1. Unsere Angaben und Angebote hinsichtlich der von uns vertriebenen Produkte und Produktbeschreibungen sowie Leistungen sind freibleibend. Im Hinblick auf die ständige technische Weiterentwicklung und Verbesserung der Produkte behalten wir uns Änderungen in Konstruktion und Ausführung gegenüber den in unserem Onlinekatalog gemachten Angaben vor. Dies gilt auch für Änderungen, die dem Erhalt der Lieferfähigkeit dienen. Fotos, Beschreibungen und Zusatzangaben werden von uns nur zur allgemeinen Verdeutlichung verwendet und stellen keine zugesicherte Eigenschaft oder vertragliche Beschaffenheit dar. Preisänderungen und Irrtümer werden vorbehalten. Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass er Waren, die er nicht oder nicht so bestellt hat, nicht annehmen muss. Auch hier gilt das Rückgabe/Widerrufsrecht gem. § 6.

2. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot im Sinne von § 145 BGB dar. Der Eingang des Angebots wird durch uns per Email bestätigt.

3. Kaufverträge kommen erst durch Bestellbestätigung unsererseits zustande. Der Kunde erhält eine Auftragsbestätigung per Email zugestellt. Der Kaufvertrag kommt auch durch Annahme der Ware durch den Kunden zustande.

4. Der Kaufvertrag kommt vorbehaltlich richtiger und rechtzeitige Selbstbelieferung zustande.


§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung der Ware in der jeweils vom Kunden gewählten Währung. Alle Preise verstehen sich inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe bei einem Verkauf/Versand innerhalb Europas. Bei einem Verkauf/Versand außerhalb Europas wird keine MwSt. berechnet. Der Kunde trägt jedoch die anfallende Einfuhrumsatzsteuer und ggf. Zoll in dem Land, in welchem die Ware eingeführt wird.

2. Die Preise verstehen sich ausschließlich der Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten, die vom Kunden zu tragen sind, ist in der gesonderten Versandkostenliste aufgeführt.

3. Der Kaufpreis ist sofort rein netto zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen gegenüber Verbrauchern in Höhe von 5%-Punkten und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8%-Punkten über dem jeweiligen Basis-Zinssatz der Deutschen Bundesbank sowie Mahnkosten in Höhe von € 10,00 pro Mahnung zu berechnen. Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, sämtliche Lieferungen an den Kunden, auch aus anderen Vertragsverhältnissen zu verweigern. Für etwaige Schäden aus dieser Nichtlieferung haften wir nicht.

4. Die Zahlung erfolgt im Voraus per Banküberweisung oder per Kreditkarte. Ist die Lieferung der Ware nicht möglich, wird der bereits entrichtete Vorauskasse-Betrag innerhalb von 14 Tagen zurückerstattet.


§ 4 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, insoweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur berechtigt, aufgrund von Gegenansprüchen, die aus dem gleichen Rechtsverhältnis stammen.


§ 5 Lieferung, Versand, Gefahrübergang

1. Die Lieferung erfolgt erst nach tatsächlichem Zahlungseingang des Kaufpreises.

2. Teillieferungen sind vom Kunden zu akzeptieren, z.B. wenn nicht sämtliche bestellten Produkte geliefert werden können.

3. Nach unserem Ermessen bestimmen wir Versandart, Versandweg und Frachtführer, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung zwischen den Parteien erfolgt ist.

4. Der Empfänger ist verpflichtet, die Sendung bei Erhalt spätestens binnen 1 Woche nach Erkennbarkeit auf äußere Unversehrtheit zu überprüfen. Sollte dennoch ein Transportschaden eingetreten sein, ist umgehend spätestens binnen 1 Woche ab Erkennbarkeit eine schriftliche Bestätigung durch den Anlieferer erstellen zu lassen und das Paket mit vorgenannten Unterlagen an uns zurückzusenden.

5. Angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die Frist ist eingehalten, wenn der Versand vor Fristablauf erfolgt. Änderungen der Lieferzeit werden per Email übermittelt.

6. Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen (Streik/Aussperrung), gesetzlicher und behördlicher Anordnung (Import-/Exportbeschränkungen), Krieg, höherer Gewalt. Schadensersatzansprüche bei Nichteinhaltung sind ausgeschlossen.


§ 6 Widerrufs- und Rückgaberecht für Verbraucherverträge

Wir gewähren ausschließlich für Rechtsgeschäfte, die eine natürliche Person zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit (§13 BGB) zugerechnet werden können, das gesetzliche Rückgaberecht nach §§ 355 f. BGB. Solche Kunden haben ein Widerrufsrecht. Sofern der Kunde Verbraucher ist, kann er seine Willenserklärung innerhalb - von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) oder - wenn dem Kunden die Ware vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an:

Edeloptics GmbH, Kuhmühle 4, 22087 Hamburg, Fax: +49 (0)40 689878-828, Email: info@edel-optics.de

Individuell erstellte Produkte wie z.B. Sonderanfertigungen von Brillen mit Sehstärke sind von einer Rücknahme generell ausgeschlossen.

Widerrufsfolgen

1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Die Kosten der Rücksendung hat der Kunde zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs die Zahlung nicht erbracht ist. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Vor einer Rücksendung bitten wir um Benachrichtigung, damit wir die kostenfreie Rücksendung über einen von uns ausgewählten Spediteur organisieren können. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen.

2. Es ist zu berücksichtigen, dass die Rückgabe im Originalzustand in einer gegen typische Transportgefahren geschützten Verpackung erfolgt. Bei wesentlichen Verschlechterungen der Ware (z.B. Verschmutzung, Beschädigungen, beschädigter Dokumentation, unvollständiger Rückgabe) behalten wir uns ausdrücklich vor, Ersatz zu verlangen.


§ 7 Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen einschließlich Nebenforderungen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. Wird die Kaufsache weiterverarbeitet bzw. mit anderen Waren vermischt, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache. Ein Rückgaberecht scheidet in diesem Fall aus.

2. Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Dies gilt nicht für den Fall, dass sich der Kunde mit einer Zahlungsverpflichtung gegenüber uns im Verzuge befindet.


§ 8 Gewährleistung / Haftungsausschluss

1. Wir gewährleisten, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die vorausgesetzte Verwendung oder für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist. Schadensersatzansprüche wegen Mängeln an der Sache sind ausgeschlossen. Es gilt die Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Eingang der Ware beim Kunden. Verbrauchs- und Verschleißteile sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.

2. Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden oder Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Lagerung, Bedienung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstehen. Ebenfalls erlischt jegliche Gewährleistung, wenn der Kunde Eingriffe oder Reparaturen selbst vornimmt oder durch nicht von uns autorisierte Personen vornehmen lässt.

3. Offensichtliche Mängel sind sofort nach Erhalt der Ware spätestens binnen 1 Woche nach Erkennbarkeit des Mangels schriftlich anzuzeigen. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate nach Übergabe, so hat der Kunde – sofern er Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist - den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Ist der Kunde Unternehmer trägt er für einen etwaigen Mangel die Darlegungs- und Beweislast ab Übergabe der Kaufsache.

4. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache bekannt wird, kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Käufer ist verpflichtet den reklamierten Gegenstand mit einer genauen Fehlerbeschreibung und einer Kopie des Lieferscheines an uns zurückzusenden. Bei unberechtigter Reklamation behalten wir uns die Berechnung einer Aufwandsentschädigung für die durchgeführten Prüfmaßnahmen vor. Die Höhe ist abhängig vom Aufwand, beträgt mindestens jedoch € 25.

5. Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Haftungsansprüche des Kunden gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz bzw. grobe Fahrlässigkeit beruht. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter.

6. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware nach Erhalt und vor der Weiterverarbeitung auf Richtigkeit und Verwendbarkeit für seine Anwendungszwecke zu überprüfen.


§ 9 Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung verwendet. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.


§ 10 Verschiedenes

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Soweit gesetzlich zulässig, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Hamburg/Deutschland.

3. Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss den Wohnsitz ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Hamburg/Deutschland.

4. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Bestimmung treten, die dem am nächsten kommt, was die Parteien bei Abschluss des Vertrages gewollt haben.


Stand 07.08.2009